Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Dies gilt auch für Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen nicht unmittelbar betreffen, wenn zu diesen durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug hergestellt wird und der Verkehr deshalb den beschreibenden Aussagegehalt auch unmittelbar hinsichtlich dieser Waren oder Dienstleistungen erfasst (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BPatG MarkenR 2007, 36, 37 - BuchPartner).

  Wegen dieses engen funktionalen Zusammenhangs zwischen dem eigentlichen Spendenaufruf und den zu seiner Vermarktung erforderlichen Waren und Dienstleistungen erfasst das angesprochene Publikum auch insoweit den beschreibenden Aussagegehalt des Zeichens ohne weiteres und erkennt darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Das Wort "Toleranz" ist im gesellschaftlichen Kontext als Schlagwort für eine tolerante Geisteshaltung allgemein verbreitet und beschreibt damit trotz seiner begrifflichen Unbestimmtheit die inhaltliche Ausrichtung der Patenschaft präzise und treffend (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. - EUROHYPO; GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BPatG, 27.09.2006 - 29 W (pat) 86/04

  Kriterien für eine Schutzfähigkeit einer Wortmarke; Vorliegen eines nur geringen …

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Dies gilt auch für Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen nicht unmittelbar betreffen, wenn zu diesen durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug hergestellt wird und der Verkehr deshalb den beschreibenden Aussagegehalt auch unmittelbar hinsichtlich dieser Waren oder Dienstleistungen erfasst (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BPatG MarkenR 2007, 36, 37 - BuchPartner).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Enthalten die Bestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch;… a. a. O. Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (…vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… GRUR 2004, 674, Rn. 34 - POSTKANTOOR; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard;… GRUR 2006, 850, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 18.06.2008 - 29 W (pat) 98/05

  Enthalten die Bestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch;… a. a. O. Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006).

• BPatG, 01.09.2022 - 28 W (pat) 551/21
  Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung, die für Dritte in finanziellen Angelegenheiten erbracht wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 45/11 - Wir machen Kinderlachen; BPatG 29 W (pat) 98/05 - Paten für Toleranz).